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Interview mit Luíz Carlos Prates (Mancha), Generalsekretär des Gewerkschaftsdachverbands CSP-Conlutas Brasilien, 31.8.2015

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Die Situation der Automobilarbeiter Brasiliens und wie wir den Streik bei GM organisiert haben

Vorwort 

Zuerst muss ich erklären, daß die Industrie in Brasilien einen Moment der Veränderung/Wandel durchmacht, in dem die Firmen das Argument der Krise nutzen, um eine große Umstrukturierung der Produktion zu realisieren.

In den letzten Jahren wurde der brasilianische Industriesektor weitgehend durch eine Serie von Steuererleichterungen und -geschenken durch die Regierung gefördert. Um eine Idee davon zu bekommen: alleine der Automobilsektor bekam R$ 12 Milliarden (etwa 3 Md. €) der Regierung Dilma durch die Reduzierung des „IPI“ (Steuer auf Industriegüter). Dieses Geld vergrößerte die Gewinne der Autokonzerne, die jetzt einen wahren Ansturm gegen die Werktätigen realisieren, mit Entlassungen und Abbau von Arbeiterrechten.

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Das Gegenstück ist die Hilfe/Rückendeckung der Regierung bei der Vernichtung von 8.800 Arbeitsplätzen im Automobilsektor des ganzen Landes seit Jahresbeginn.

Darüber hinaus, um sich die Gewinne zu sichern, ist es das eigentliche Ziel der Unternehmer, die Arbeiter zu feuern, niedrigere Löhne und Rechte durchzusetzen. Und gegen diese Realität muss die brasilianische Arbeiterklasse nun heute kämpfen.

1. Frage: Wie wurde der Streik bei GM organisiert/ausgelöst?

Am 8.8., dem Vorabend des (brasilianischen) Vatertags, entließ General Motors in feiger Manier, 798 Familienväter und -mütter, was unter den Arbeitern eine große Unruhe und eine Revolte verursacht, die den Streik auslöste. Ein 12-Tage-Streik zeigte beispielhaft die Stärke der Metallarbeiter (resp. Automobilarbeiter), zeigten die Bedeutung der Einheit und der Organisation. Die Versammlungen am Werkstor wurden täglich abgehalten und entschieden jeden Schritt des Kampfes.

Die Anwesenheit der Familien der Entlassenen dabei war auch ein Highlight dieses Streiks. Die Streikposten wurden von den Arbeitern selbst organisiert, die sich in Schichten an den Werkstoren ablösten, um den Streik und die Sicherheit zu gewährleisten.

 

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Neben dem Streik und Demonstrationen wurden auch öffentliche Treffen organisiert, um den Angriff von GM auf die Gesellschaft klarzumachen, was es für alle bedeutet, wenn GM Arbeiter entlässt. Nach 12 Tagen erreichten die Arbeiter einen Teilerfolg mit der Annullierung der Entlassungen und es beginnt nun eine neue Runde in der Auseinandersetzung im Kampf um die Arbeitsplätze der Metallarbeiter in der Fabrik.

2. Frage: Wie ist die aktuelle Lage im Automobilsektor und dem Streik bei VW in São Bernardo?

Es ist nicht leicht für die Unternehmer, einfach so, die ökonomische Krise auf den Rücken der Arbeiter abzuwälzen. Das ist so, weil die Entlassungen nie ohne Proteste/Mobilisierungen vonstatten gehen. Neben dem Streik bei GM in São José dos Campos, sind andere kürzlich abgehaltene Streiks bei VW in Taubaté und bei Mercedes-Benz in São Bernardo do Campo zu nennen; alle im Bundesstaat São Paulo.

In allen Fällen wurden die Entlassungen nur nach starken Streiks zurückgenommen. Aber die CSP-Conlutas verteidigt ihre Meinung, daß man weiter gehen muß. In der aktuellen Situation ist es wichtig, die Kämpfe in einem großen Generalstreik zu vereinen, um die Regierung zu zwingen, Maßnahmen im Sinne der Arbeiter umzusetzen, wie Arbeitsplatzsicherung und ein Ende der Haushaltskonsolidierung.

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3. Frage: Es ist eine Krise der Staatsführung und was sind die Aufgaben der Massen? Was will Merkel in Brasilien?

Brasilien durchlebt heute eine ökonomische Krise und eine Regierungskrise. Die Kosten der Krise sollen, koste es was es wolle, auf den Rücken der Arbeiter abgewälzt werden. Seit Jahresbeginn waren die Veränderungen in der Steuer- und Haushaltspolitik der Präsidentin Dilma Rousseff verbunden mit Kürzungen der Arbeiterrechte, Kürzungen im Öffentlichen Dienst und Erhöhung der Steuern.

Die Korruptionsskandale, wie der bei Petrobras (darin sind ein Dutzend Parteien verwickelt), haben auch direkt Auswirkungen auf das Leben der Arbeiter, weil Milliarden öffentliche Steuergelder in die privaten Taschen der Korrupten floß, während sich die Qualität des Öffentlichen Dienstes & staatlicher Einrichtungen verschlechterte. Die Konsequenz davon ist der drastische Fall der Popularität der Regierung Dilma, die auf weniger als 8% der Bevölkerung rutschte.

In dieser Situation ist es die Aufgabe der Arbeiter, ihre eigene Antwort auf die Krise zu geben, auf einem dritten Feld; nicht dem der Regierung der PT oder der Konservativen/Rechten.

Deshalb schlagen wir von der CSP-Conlutas vor, einem großen Protestmarsch der Arbeiterinnen und Arbeiter am 18. September zu organisieren, der sich nicht nur gegen die Dilma-Regierung richtet, sondern auch gegen die traditionellen Parteien der bürgerlichen Konservativen, wie die PMDB oder die PSDB, die auch die Steuerpolitik der Regierung unterstützen und keine Alternative für die Werktätigen sind.

Die Anwesenheit der deutschen Kanzlerin Angela Merkel in Brasilien in diesem Moment hat zwei Gründe: erstens, die Interessen der deutschen Kapitalisten im Land abzusichern; und zweitens der Präsidentin Dilma politische Unterstützung und Rückendeckung während der Regierungskrise zu geben.

Während des Besuchs der KanzlMancha4erin Merkel, haben Studenten, die in der ANEL (Nationalversammlung der Freien Studenten) organisiert sind, eine Reihe von Protesten vor deutschen Konsulaten organisiert.

4. Frage: Wie wird die Konferenz in Brasilien vorbereitet?

Bis heute hat die Vorbereitung für die Konferenz sich so abgespielt, das wir in den Kämpfen, die im ganze Land vor sich gehen – wie beim GM-Streik – sie bekannt gemacht haben. Diese Mobilisierung/Kämpfe bekamen viel Unterstützung von Organisationen und Arbeitern aus anderen Ländern, so dass die Debatte über die internationale Solidarität und Beteiligung an der Konferenz auch in und während den vielen Kämpfen sehr lebendig/vertieft wurde.